Stabile Finanzen bis 2008 erwartet

Synode verabschiedet Haushalt der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau

Die vom 22. bis zum 25. November 2006 in Frankfurt tagende Kirchensynode der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau (EKHN) hat den Haushalt für 2007 verabschiedet. Er hat insgesamt ein Volumen von 462.034.949 Euro (Vorjahr: 434.837.452 Euro). Gegenüber dem Vorjahr weist er in den einzelnen Arbeitsgebieten nur geringe strukturelle Veränderungen auf.

Mehreinnahmen füllen Rücklagen auf

Die Einnahmen aus der Kirchensteuer wurden auf 379 Millionen Euro erhöht (Vorjahresansatz: 348 Mio. Euro). Die erwarteten Mehreinnahmen gehen im wesentlichen auf die deutlich bessere konjunkturelle Situation zurück. Sie werden nicht zur Ausweitung bestimmter Arbeitsbereiche verwendet sondern zur allgemeinen Haushaltsvorsorge in die Rücklagen überführt. Die Rücklagen waren in den Jahren 2002 bis 2004 zur Deckung der Haushalte erheblich reduziert worden.

Finanzeinbußen ab 2009

Finanzdezernent Oberkirchenrat Heinz Thomas Striegler berichtete der Synode, dass die im laufenden Jahr von Januar bis Oktober eingegangenen Kirchensteuereinnahmen etwa 27 Millionen Euro über den Erwartungen lägen. Das waren 9,3 Prozent mehr als im Vorjahr und gut 2 Prozent mehr als im bundesdeutschen Durchschnitt. Striegler äußerte sich zuversichtlich, dass diese stabile finanzielle Situation noch zwei Jahre lang andauern werde. Ab 2009 habe die EKHN allerdings jährliche "Mindereinnahmen in einer Größenordnung von 30 bis 40 Millionen Euro zu erwarten", prognostizierte Striegler, denn ab 2008 kommen voraussichtlich die ersten Schritte der Unternehmenssteuerreform. Ab 2009 tritt dann voraussichtlich die pauschale Zinsabgeltungssteuer in Kraft. Deshalb plädierte Striegler eindringlich für die "Beibehaltung des Konsolidierungskurses, der eine langfristige Zielmarke bei den Ausgabekürzungen von rund 3,5 Millionen Euro durchschnittlich pro Jahr" vorsieht. Darauf bereitet sich die EKHN derzeit mit einem Prioritätenprozess vor, über den die Synode allerdings erst auf ihrer nächsten Tagung im April 2007 entscheiden will.

Einzelne Gemeinden in Not

Striegler informierte die Synode auch darüber, dass "in einer Reihe von Gemeinden deutliche Anzeichen erkennbar geworden sind, dass sie weitere Einsparauflagen ohne strukturelle Veränderungen nicht mehr verkraften". Striegler kündigte ein Projekt an, mit dem finanzielle Schieflagen der Kirchengemeinden frühzeitig erkannt werden können.